SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz - 18.11.2019

Sitzung

StEw/29/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz

Raum

Laatzen, im Rathaus, Sitzungszimmer 503, 5. OG,

Marktplatz 13, 30880 Laatzen

Datum

18.11.2019

Zeit

18:00 Uhr

erweiterte Tagesordnung

Öffentliche Bekanntmachung

Einwohnerfragestunde: Fragen zu TOP 11.3 und 12

Tätigkeitsbericht zum Klimaschutzaktionsprogramm 11-2019

Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 28.10.2019
Ö 4	Bericht des Klimaschutzmanagers für den Zeitraum Mai 2018 bis August 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2019/253	Mitteilung Tätigkeitsbericht des Klimaschutzmanagers 5 bis 9-18 v03
Ö 5	Sachstandsbericht Kinderspielplätze (Stand September 2019) Beschluss: Kenntnis genommen	2019/263	Mitteilung Anlage Prioritätenliste
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 77 "Fachmarktstandort Karlsruher Straße", OT Laatzen - Auslegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2016/064/4	Beschlussvorlage 77 Anlage1 Planzeichnung 77 Anlage2 Begründung
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 232, Nordöstlicher Bereich Oesselser Straße - Auslegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2018/336/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Plan mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen Anlage 2 Entwurf der Begründung Anlage 3 Ökologische Potenzialanalyse Anlage 4 Schalltechnisches Gutachten
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 233 "Am Erdbeerhof II", OT Gleidingen - Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Beschluss zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	2019/141/1	Beschlussvorlage Anlage 1 BP233 PlanZ Anlage 2 BP233 Begr Anlage 3 BP233 Vogel Anlage 4 BP233 Baum
Ö 9	Flächennutzungsplan, 80. Änderung: - Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Beschluss zur Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/142/1	Beschlussvorlage Anlage 1 FNP80Ä neueD Anlage 2 FNP80Ä alteD Anlage 3 FNP80Ä Begründung
Ö 10	Plangenehmigungsverfahren der DB Netz AG zur Lärmsanierungsmaßnahme "Ortsdurchfahrt Laatzen - Gleidingen" - Stellungnahme der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/282	Beschlussvorlage 2019-252 Anlage 1 Stellungnahme Unterl 1 2 B2v3 Unterl 1 2 B3v3
Ö 11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: gilt als behandelt	2019/240	Beschlussvorlage
Ö 11.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Vordach der Friedhofskapelle in Ingeln-Oesselse - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: zurückgezogen	2019/240/15	Antrag
Ö 11.1.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Vordach der Friedhofskapelle in Ingeln-Oesselse, Produkt 672100, Friedhöfe und Bestattungen - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zurückgezogen	2019/240/16	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Saatgut für Bienen- und Blumenprojekte - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/17	Antrag
Ö 11.2.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Saatgut für Bienen- und Blumenprojekte, Produkt 671200, Natur und Landschaftsflächen - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	Nachtrag: 14.11.2019 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Saatgut für Bienen- und Blumenprojekte - geänderte Beschlussempfehlung des Ortsrates Ingeln-Oesselse vom 11.11.2019 - Bezug Drucks.-Nr. 2019/240/17 Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/45	Beschlussvorlage
Ö 11.3	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Veränderungsliste Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt 32, Produkt 321301, Ordnungsbehördliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/1	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten für Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses in Ingeln-Oesselse - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/25	Antrag
Ö 11.4.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten für Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses in Ingeln-Oesselse - Antrag der SPD Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/26	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag Haushaltsplanentwurf: Verkehrsberuhigung alter Ortskern Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	2019/240/7	Antrag
Ö 11.5.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Änderungsantrag Haushaltsplanentwurf: Verkehrsberuhigung alter Ortskern - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2019/240/8	Mitteilung
Ö 11.6	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Neubau eines Schmutzwasserkanals in der Marktstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/9	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erneuerung eines Schmutzwasserkanals in der Theodor-Storm-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/10	Beschlussvorlage
Ö 11.8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erneuerung eines Niederschlagswasserkanals in der Hildesheimer Straße in Rethen im Zusammenhang mit dem Bau eines Hochbahnsteigs an der Pattenser Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/11	Beschlussvorlage
Ö 11.9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Erneuerung eines Niederschlagswasserkanals Am Südtor Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/12	Beschlussvorlage
Ö 11.10	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Laatzen Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/14	Beschlussvorlage
Ö 11.11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten Bushaltestelle "Vor dem Laagberg" - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: gilt als behandelt	2019/240/19	Antrag
Ö 11.11.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten Bushaltestelle "Vor dem Laagberg" - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2019/240/20	Mitteilung
Ö 11.11.2	Nachtrag: 14.11.2019 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten Bushaltestelle "Vor dem Laagberg" - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Geänderte Beschlussempfehlung des Ortsrates Ingeln-Oesselse vom 11.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/42	Beschlussvorlage
Ö 11.12	Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Fußläufige Verbindung zwischen Gleidinger Straße und Bergstraße - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/240/23	Antrag
Ö 11.12.1	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Fußläufige Verbindung zwischen Gleidinger Straße und Bergstraße - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Ingeln-Oesselse - Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2019/240/24	Mitteilung
Ö 11.13	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Noch mehr Grün im Stadtgebiet - sofort! - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Beschluss: abgelehnt	2019/240/28	Antrag
Ö 11.14	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Planungskosten für den Umbau des Gebäudes Gutenbergstraße - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Beschluss: zurückgezogen	2019/240/30
Ö 11.15	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Verbesserung des Gesamtzustandes des Straßennetztes durch diverse Deckensanierungen bzw. Erhaltungsmaßnahmen - Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Rat - Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	2019/240/32	Antrag
Ö 11.16	Nachtrag: 12.11.2019 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Gestaltung der Trafostation in Gleidingen - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: zurückgezogen	2019/240/38	Antrag
Ö 11.17	Nachtrag: 12.11.2019 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - Umsetzung des Bausteins "besitzbare Stadt" für Gleidingen - Antrag der Gruppe SPD und DIE LINKE im Ortsrat Gleidingen Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/40	Antrag
Ö 11.18	Nachtrag: 15.11.2019 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Mittelbedarf laufende bauliche Unterhaltung Feuerwehrgebäude der Ortsfeuerwehren Gleidingen und Rethen (Leine) Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/240/49	Beschlussvorlage
Ö 12	Masterplan Stadtnatur für eine lebendige Stadt - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: gilt als behandelt	2019/305	Antrag
Ö 13	Verbesserung des Klimaschutzes - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat Beschluss: gilt als behandelt	2019/306	Antrag
Ö 14	Unterhaltungs- und Mäharbeiten sowie Gewässerschau 2019 an Gewässern II. Ordnung Beschluss: Kenntnis genommen	2019/255	Mitteilung Gewässerschau 2019 Schauplan Gewässerschau 2019 öffentliche Bekanntmachung
Ö 15	16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Laatzen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2019/278	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Schmutzwasser Anlage 2 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser Anlage 3 Entwurf Satzungsänderung Anlage 4 Gebührenvergleich Klärwerksverbund Hannover 2019
Ö 16	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 17	Anregungen und Wünsche aus dem Ausschuss
Ö 18	Nachtrag: 14.11.2019 Managementplanung Naturschutzgebiet "Alte Leine" Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Nachtrag: 15.11.2019 Bebauungsplan Nr. 43 "Heidfeld-Ost", 4. Änderung; OT Laatzen - Auslegungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2018/303/1	Beschlussvorlage AFB Laatzen BP 43 4 Ä Anlage 3 zur Begründung BPlan43 4Änd Anlage 2 Begr Auslegung B Plan 43 4 Anlage1 Vorlage Auslegungsbeschluss EndberichtSchallimmissionsprognose Anlage 1 zur Begründung UVP Vorprüfung BPlan43 4Ä Anlage 2 zur Begründung

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