Sitzung
WuV/11/2018
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Vermögen
Raum
Laatzen, im Rathaus, Sitzungszimmer 503, 5. OG,

Marktplatz 13, 30880 Laatzen
Datum
29.10.2018
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde nach § 17 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Laatzen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.2018
 
Ö 4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 2018/240
Ö 4.1
Teilhaushalt 61 Stadtplanung, Wirtschaftsförderung und Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 4.2
Teilhaushalt 65 Hochbau
 
Ö 4.3
Teilhaushalt 69 Gebäudebetrieb und -verwaltung
 
Ö 4.4
Teilhaushalt 20 Zentrale Steuerung und Finanzen
 
Ö 5
Reinigung öffentlicher Gebäude
 
Ö 5.1
Unterhaltsreinigung in den städtischen Gebäuden
- Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat -

Beschluss: zurückgestellt

 2018/225
Ö 5.1.1
Unterhaltsreinigung in den städtischen Gebäuden
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 2018/225/1
Ö 5.2
Reinigung von Schulen und Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat -

Beschluss: zurückgestellt

 2018/241
Ö 5.3
Sicherstellung der Zahlung von Mindestlöhnen von Unternehmen, die mit der Reinigung von Schulen und Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft beauftragt sind
- Anfrage der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat -

Beschluss: zurückgestellt

 2018/239
Ö 5.4
Nachtrag: 25.10.2018
Reinigung in allen städtischen Einrichtungen (Bezug: D.-Nr. 2018/225 ff, 2018/239 und 2018/241)
- Umstieg von Fremd- auf Eigenreinigung -

Beschluss: zurückgestellt

 2018/293
Ö 6
Unterbringung der Büros der Musikschule
- Anfrage der CDU/FDP-Gruppe im Rat

Beschluss: gilt als behandelt

 2018/267
Ö 6.1
Musikschule Laatzen e. V. – Unterbringung der Büros
- Anfrage der CDU/FDP-Gruppe im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2018/267/1
Ö 7
Ankauf von Grundstücken
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat

Beschluss: geändert beschlossen

 2018/292
Ö 7.1
Nachtrag: 24.10.2018
Ankauf von Grundstücken
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2018/292/1
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anregungen und Wünsche